Redebeitrag

Kaya Kinkel
- Fraktion
- gru
- Datum
- 11. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/47
Sehr geehrte Frau V orsitzende, sehr geehrte Damen und Herren! Stellen Sie sich vor, Sie s…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert das hessische Verfahren zur Rückforderung von Corona-Soforthilfen, weil Betroffene wie Soloselbstständige, Künstler und Kleinbetriebe durch kurzfristige Zahlungsaufforderungen, starre Formulare und unklare Kommunikation unter Druck gesetzt werden und existenzbedrohende Rückzahlungen fürchten müssen. Kritisiert wird zudem, dass die Überprüfung zu spät begonnen wurde und der Zeitdruck nun auf die Betroffenen abgewälzt wird. Deshalb fordert der Beitrag eine Fristverlängerung beim Bund, die Einbindung von Kammern und Verbänden sowie ein niedrigschwelliges Widerspruchsverfahren, damit die Überprüfung fair und rechtssicher abläuft und die Krise von damals nicht zur Existenzkrise von heute wird.
Kernaussagen
- Corona-Soforthilfen
- Rückforderung
- Widerspruchsverfahren
- Fristverlängerung
- Kleinbetriebe
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.