Redebeitrag

Timon Gremmels

Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/47

Das ist auch ein Weg, in die Medien zu kommen. – Meine sehr verehrten Damen und Herren, ic…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den Corona-Soforthilfen und der Kritik am Rückmeldeverfahren des Landes Hessen. Beanstandet wird, dass die Überprüfung erst nach fünf Jahren und mit sehr kurzen Fristen während der Sommerferien erfolgte, wodurch rund 90.000 Bescheide versandt wurden und viele Unternehmen unter Druck gerieten. Weil das Verfahren chaotisch und nachbesserungsbedürftig sei, fordert die Rede einen Stopp, die Rückabwicklung bereits ergangener Bescheide sowie die Möglichkeit von Widerspruchsverfahren, damit Betriebe nicht in aussichtslose Klagen getrieben werden und Vertrauen in die Wirtschaftsverwaltung zurückkehrt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.