Redebeitrag
Lena Arnoldt
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 11. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/47
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir diskutieren heute…
Zusammenfassung
Die Rede behandelt den Klimacheck und den CO2-Schattenpreis im Hessischen Klimagesetz. Deren Streichung im Entbürokratisierungsgesetz wird damit begründet, dass diese Vorgaben Ressourcen binden und kaum anwendbar seien, ohne direkten Klimanutzen. Stattdessen werde der Klimaschutz bei allen Vorhaben weiter geprüft, da das Gesetz ohnehin das CO2-ärmste Vorgehen verlange. Kritisiert wird, dass die Große Anfrage der Opposition eher der Skandalisierung diene. Der Beitrag verweist auf über 23 Millionen Euro Fördermittel für den Klimaschutz und fordert pragmatisches, effektives Handeln ohne übermäßige Berichtspflichten, damit Klimapolitik wirksam bleibt.
Kernaussagen
- Klimacheck
- CO2-Schattenpreis
- Entbürokratisierungsgesetz
- Klimaschutzfinanzierung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.