Redebeitrag

Christian Rohde

Fraktion
afd
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/47

Frau Präsidentin! Herr Innenminister, das war eben schon ein wirklich spezieller Auftritt.…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert die verzögerte Beantwortung einer Kleinen Anfrage zu einer Initiative, die mit Staatsgeld gegen die AfD agitiere, und wirft dem Innenminister Widersprüche sowie mangelndes Demokratieverständnis vor. Anschließend wird die Große Anfrage zum Justizvollzug behandelt. Die Rednerin der FDP bemängelt, dass die Antworten der Landesregierung zwar formal Standards erfüllen, praktisch aber zu Überbelegung, Personalmangel und psychischer Belastung führen, weil die Realität in den Anstalten längst dramatisch sei. Deshalb fordert sie einen ehrlichen Vollzugsentwicklungsplan, mehr psychologische Versorgung und flexiblere Arbeitsbedingungen, damit der Justizvollzug modernisiert und Resozialisierung gestärkt wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.