Redebeitrag

Tobias Eckert

Fraktion
spd
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/47

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ja, wir leben in her…

Zusammenfassung

Der Beitrag des SPD-Abgeordneten verteidigt die Kommunalpolitik der Hessen-Koalition gegen Vorwürfe der Grünen und betont, dass Städte und Gemeinden durch strukturelle Aufgaben- und Finanzverteilung belastet seien, weshalb die Koalition mit HGO-Novelle, KommFlex-Gesetz, Bauordnung und Kita-Paket gegensteuere. Kritisiert wird, dass die Grünen mit Forderungen nach mehr Geld und weniger Bürokratie kommunale Interessen übergingen, während die Regierung auf Dialog und Zukunftspakt setze. Der Redebeitrag begründet die Reform des Kommunalen Finanzausgleichs und verweist auf Entlastungen wie Hessenkasse und Schutzschirm, damit die Handlungsfähigkeit vor Ort gesichert bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.