Redebeitrag

Jürgen Frömmrich

Fraktion
gru
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/47

Frau Präsidentin! Lieber Herr Innenminister, ich kenne Sie eigentlich in solchen Debatten…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Innenminister dafür, dass er als Verfassungsminister die Rechte des Landtages nicht ausreichend achte und in der Debatte unangemessen reagiere. Auslöser ist die unvollständige und verspätete Beantwortung einer Großen Anfrage, wodurch der Anteil fristgerechter Antworten nur von 27 auf 40 Prozent gestiegen sei. Dies wird als unzureichende Leistung und Ablenkung von den eigentlichen Fragen gewertet. Kritisiert wird zudem, die Anfrage fälschlich mit der AfD in Verbindung zu bringen, weil dies den demokratischen Fraktionen schade und populistischen Narrativen Vorschub leiste.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.