Redebeitrag
Roman Poseck
- Datum
- 11. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/47
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete! Diese La…
Zusammenfassung
Der Redner weist Vorwürfe der Arbeitsverweigerung und Respektlosigkeit gegenüber dem Parlament zurück, weil die Landesregierung das parlamentarische Fragerecht als zentrales Oppositionsinstrument ernst nimmt. Mit Stand 4. September seien 1.189 Kleine Anfragen gestellt und 968 beantwortet worden, was einer Quote von 81,4 Prozent entspreche. Die fristgerechte Beantwortung habe sich von etwa 30 auf 50 Prozent gesteigert, insgesamt über 40 Prozent. Deshalb stellt der Beitrag weitere Verbesserungen in Aussicht und kritisiert die Wortwahl der AfD als unangemessen, da die Zahlen das Bemühen der Regierung belegten.
Kernaussagen
- Kleine Anfragen
- parlamentarisches Fragerecht
- Beantwortungsquote
- Fristen
- Oppositionskontrolle
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.