Redebeitrag

Ingo Schon
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 11. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/47
Nein, lasse ich nicht. – Ich habe eine ganze Menge an Kleinen Anfragen dabei, um auch mal…
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert die Anfragepraxis der AfD-Fraktion, weil diese mit detaillierten Kleinen Anfragen wie zu Hitzefreistunden Datenberge produziere und demokratische Kontrolle zum Selbstzweck mache. Obwohl das Anfragerecht der Opposition unstrittig sei, warnt der Beitrag, dass eine solche Blockadepolitik der Demokratie schade, da sie lösungsorientierte Debatten verdränge. Zudem wird betont, dass die Landesregierung trotz Verbesserungspotenzials umfangreich antworte, weshalb auch die Opposition ihre Arbeit und Fragen klarer und kürzer gestalten sollte. Indem die Opposition derart viele Daten fordere, behindere sie effektive Kontrolle und schade letztlich der Demokratie, die von lösungsorientierten Debatten lebe.
Kernaussagen
- Kleine Anfragen
- Hitzefrei
- Datenberge
- Anfragerecht
- Blockadepolitik
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.