Redebeitrag

Ingo Schon
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 11. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/47
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Das Fragerecht des Parlaments – da ge…
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt das Fragerecht des Parlaments als hohes demokratisches Gut, kritisiert jedoch dessen ausufernde Nutzung durch die Opposition, weil Kleine Anfragen laut Geschäftsordnung knapp, sachlich und auf zehn Fragen begrenzt sein sollen. Stattdessen würden regelmäßig zehn Fragen mit über 32 Unterfragen eingereicht, wodurch die Landesverwaltung übermäßig gebunden und nahezu lahmgelegt werde. Deshalb dankt der Redner den Beschäftigten für ihren Einsatz und sieht die Verantwortung für Verzögerungen auch bei den Fragestellern, da die Verwaltung neben der Beantwortung noch andere Aufgaben zu erledigen hat.
Kernaussagen
- Fragerecht
- Kleine Anfragen
- Geschäftsordnung
- Landesverwaltung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.