Redebeitrag

Jürgen Frömmrich
- Fraktion
- gru
- Datum
- 11. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/47
Liebe Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Demokratie, parlamentarische Demok…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass die hessische Landesregierung ihre Informationspflicht gegenüber dem Parlament nur unzureichend erfüllt, weil Fristen zur Beantwortung Kleiner Anfragen selten eingehalten und vorgeschriebene Zwischenberichte oft ungenügend sind. Dadurch werde die Kontrollfunktion der Opposition und aller Abgeordneten erheblich erschwert. Der Redner verweist auf Zahlen, wonach nur etwa ein Viertel der Anfragen fristgerecht beantwortet wurde, und vergleicht dies mit deutlich besseren Quoten früherer Jahre. Deshalb fordert er die Regierung auf, die Geschäftsordnung und die verfassungsrechtliche Auskunftspflicht zu achten, damit parlamentarische Demokratie funktioniert und Kontrolle wirksam bleibt.
Kernaussagen
- Kleine Anfragen
- Informationspflicht
- Fristen
- parlamentarische Kontrolle
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.