Redebeitrag

Olaf Schwaier

Fraktion
afd
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/47

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! In den Sommerferi…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Klimapolitik der Bundesregierung, weil sie durch Dekarbonisierung und einseitige Förderung von E-Autos über 12.000 Arbeitsplätze in der hessischen Automobilindustrie vernichtet habe. Da Elektrofahrzeuge geringere Gewinnmargen erzielten und von chinesischen Batterien abhingen, fordert der Redner die Rückkehr zum Verbrennungsmotor, das Kippen des EU-Verbrenner-Aus und den Verzicht auf CO2-Abgaben. Weil die Automobilhersteller wieder in Verbrennertechnologie investierten, müsse die Politik jetzt handeln, etwa mit einem hessischen Autogipfel, damit die Industrie die weltweite Trendwende begleiten könne.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.