Redebeitrag

Klaus Gagel

Fraktion
afd
Datum
10. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/46

Da das aber ein Setzpunkt der SPD-Fraktion ist, will ich auch die in Teilen für Hakenkreuz…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Verkehrspolitik der Regierungskoalition in Hessen scharf, weil sie bürgerfeindlich sei. Der Redner wirft der SPD-Fraktion vor, die Umwidmung von Verkehrsflächen und die Dekarbonisierung zu unterstützen, wodurch Autofahrer benachteiligt würden. Zudem wird bemängelt, dass die Koalition ein noch nicht existierendes Gesetz zum Bürokratieabbau lobe und den Autobahnausbau vernachlässige, sodass in diesem Tempo kaum Fortschritte erzielt würden. Deshalb fordert der Beitrag eine Wende der Verkehrspolitik, die nur mit der AfD möglich sei und bürgerfreundlich ausfallen müsse, damit Hessen eine andere Richtung einschlägt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.