Redebeitrag

Klaus Gagel

Fraktion
afd
Datum
10. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/46

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Herr Naas…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die Verkehrspolitik der schwarz geführten Landesregierung als Stillstand mit Schneckentempo, weil zentrale Vorhaben wie die Straßengesetznovelle nur als Eckpunkte existieren und die Koalition sich dafür feiert. Statt drängender Probleme würden Nebenthemen und Bürokratie etwa bei Schwertransporten, Gefahrgut oder Führerscheinen behandelt, wodurch neue Hürden entstehen. Als Folge verweist der Beitrag auf Mobilitätsarmut für jeden fünften Haushalt, sozial unverträgliche Spritpreise und eine industriefeindliche Klimapolitik, die Arbeitsplätze in der Automobilbranche gefährde. Verantwortlich gemacht wird die CDU, die Hessen seit 25 Jahren regiere.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.