Redebeitrag
Markus Fuchs
- Fraktion
- afd
- Datum
- 10. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/46
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten jetzt in zweite…
Zusammenfassung
Kritisiert wird der Sechste Medienänderungsstaatsvertrag zum Jugendschutz, weil verpflichtende Filter, Alterskennzeichnungen und Betriebssystemvorgaben die Definition von Jugendgefährdung auf die Kommission für Jugendmedienschutz verlagern und dadurch Meinungsfreiheit, Innovation und digitale Bildung gefährden. Der Redner warnt vor Overblocking, Zensur, unbestimmten Rechtsbegriffen sowie hohen technischen und finanziellen Lasten für kleine Unternehmen, weshalb der Beitrag die Ablehnung begründet. Der Minister verteidigt dagegen die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und die Stärkung des Jugendmedienschutzes, damit Eltern unterstützt und der Rundfunk zukunftsfest wird. Der Gesetzentwurf wurde schließlich mit breiter Mehrheit angenommen.
Kernaussagen
- Jugendmedienschutz
- Alterskennzeichnungen
- Betriebssystemvorgaben
- Kommission für Jugendmedienschutz
- Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.