Redebeitrag

Dirk Bamberger

Fraktion
cdu
Datum
10. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/46

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir besprechen heute zwe…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Zustimmung zu zwei Staatsverträgen, insbesondere dem siebten Reformstaatsvertrag, weil der öffentlich-rechtliche Rundfunk strukturell verschlankt, Kosten begrenzt und Akzeptanz gesichert werden müssen, damit die Demokratie stabil bleibt. Kritisiert wird, dass die Parlamentsbeteiligung eingeschränkt sei und politischer Druck nötig war. Der Redner betont die Unterstützung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, fordert aber verbindliche Einsparungen und eine Reduzierung der Programme, indem Spartenkanäle wegfallen und verbleibende Angebote online überführt werden, damit Qualität trotz Konzentration erhalten bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.