Redebeitrag

Jürgen Frömmrich
- Fraktion
- gru
- Datum
- 10. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/46
Ja, ich habe es befürchtet. 196 Seiten Gesetz in fünf Minuten ist sehr ambitioniert. Ich k…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag behandelt zwei Staatsverträge zum Jugendmedienschutz und zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Frömmrich betont die Zustimmung der Grünen, räumt aber Umsetzungsherausforderungen ein, weshalb Gespräche mit den Rundfunkanstalten nötig seien. Rock kritisiert für die FDP übermäßige Bürokratie und technische Vorgaben, weil kleinere Anbieter dadurch abgeschreckt würden, und fordert stattdessen Medienkompetenz sowie elterliche Verantwortung. Beim Rundfunkstaatsvertrag begrüßt die FDP erste Einsparungen, hält sie jedoch für kosmetisch, da strukturelle Reformen fehlten. Kritisiert wird zudem, dass erst mehr Geld und dann Reformen kämen. Beide Redner befürworten die Verträge mit unterschiedlicher Betonung.
Kernaussagen
- Jugendmedienschutz
- öffentlich-rechtlicher Rundfunk
- Medienkompetenz
- Presseähnlichkeitsverbot
- Rundfunkfinanzierung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.