Redebeitrag

Frank Grobe
- Fraktion
- afd
- Datum
- 10. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/46
Frau Präsidentin! Wir bitten darum, den Punkt 11 der Landesregierung einzeln abzustimmen.…
Zusammenfassung
Die Redebeitrag verlangt eine Einzelabstimmung zu Artikel 11 des vorliegenden Gesetzentwurfs der Landesregierung. Der Antrag wird damit begruendet, dass der Redner dies zuvor bei Herrn Rock angekuendigt habe. Die Vize-Praesidentin weist darauf hin, dass eine separate Abstimmung ueber einen einzelnen Artikel in einem Gesetzentwurf ungewoehnlich sei und normalerweise nur bei Antraegen erfolge. Dennoch wird dem Wunsch entsprochen, damit eine gesonderte Entscheidung moeglich ist. Die Rede fordert also eine punktuelle Abstimmung, kritisiert wird die fehlende vorherige Information. Der Beitrag begruendet das Vorgehen mit einer frueheren Ankuendigung.
Kernaussagen
- Einzelabstimmung
- Gesetzentwurf
- Artikel 11
- Abstimmungsverfahren
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.