Redebeitrag
Claus
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 10. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/46
Deswegen Eigenverantwortung! Wir finden das super!) Das V orhaben vorausgefüllter Steuerer…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert das hessische Vorhaben vorausgefüllter Steuererklärungen, weil Steuerpflichtige bei falschen Angaben leichtfertig Steuerverkürzung begehen könnten und der Vorschlag gegenüber ELSTER kaum Mehrwert biete. Kritisiert wird zudem die Komplexität des Steuersystems, die Gleichheit vor dem Gesetz gefährde, sodass nur gut Beratene ihre Last mindern könnten. Deshalb fordert die Rede eine radikale Tarifglättung, einen Einheitssteuersatz mit hohen Grundfreibeträgen, die Harmonisierung von Einkommen- und Körperschaftsteuer sowie die Abschaffung von Kleinststeuern. Der Beitrag begründet dies mit hohen Verwaltungskosten und dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz der Besteuerung.
Kernaussagen
- vorausgefüllte Steuererklärung
- Einkommensteuertarif
- Kleinststeuern
- ELSTER
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.