Redebeitrag

Bijan Kaffenberger

Fraktion
spd
Datum
10. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/46

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Anwesende! Ich kann für uns als Hessen-Koalition sagen…

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt den neuen Hochschulpakt, weil er den 14 staatlichen Hochschulen sechsjährige Planungssicherheit mit steigenden Mitteln, Digitalpakt- und KI-Finanzierung im Sockelbudget sowie einer Tarifabsicherung ab 2027 bietet, damit sie unabhängig von jährlichen Haushaltsdebatten planen können. Kritisiert wird der Grünen-Antrag als unrealistisches Wunschdenken, da jeder Euro nur einmal ausgegeben werden könne und die Konsolidierung alle Ressorts treffe. Der Redner begründet die Vereinbarung damit, dass sie trotz schwieriger Haushaltslage Verlässlichkeit schaffe und die Hochschulen langfristig stärke, weshalb alle 14 Hochschulen unterschrieben hätten.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.