Redebeitrag

Bijan Kaffenberger
- Fraktion
- spd
- Datum
- 10. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/46
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Anwesende! Ich kann für uns als Hessen-Koalition sagen…
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt den neuen Hochschulpakt, weil er den 14 staatlichen Hochschulen sechsjährige Planungssicherheit mit steigenden Mitteln, Digitalpakt- und KI-Finanzierung im Sockelbudget sowie einer Tarifabsicherung ab 2027 bietet, damit sie unabhängig von jährlichen Haushaltsdebatten planen können. Kritisiert wird der Grünen-Antrag als unrealistisches Wunschdenken, da jeder Euro nur einmal ausgegeben werden könne und die Konsolidierung alle Ressorts treffe. Der Redner begründet die Vereinbarung damit, dass sie trotz schwieriger Haushaltslage Verlässlichkeit schaffe und die Hochschulen langfristig stärke, weshalb alle 14 Hochschulen unterschrieben hätten.
Kernaussagen
- Hochschulpakt
- Planungssicherheit
- Tarifabsicherung
- Digitalpakt Hochschule
- Sondervermögen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.