Redebeitrag

Roman Poseck

Datum
10. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/46

Meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr verehrter Herr Präsident, ich komme zum Schlus…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet das Kommunale Flexibilisierungsgesetz damit, dass die Handlungsfähigkeit und Eigenverantwortung der Kommunen gestärkt werden sollen. Zusätzlich wird die finanzielle Ausstattung hervorgehoben, weil der Zukunftspakt und das Sondervermögen den Kommunen zugutekommen; ein Finanzplanungserlass soll weitere Spielräume eröffnen. Nach dem Dank wird der Gesetzentwurf an den Innenausschuss überwiesen, damit die zweite Lesung vorbereitet wird. Anschließend wird die Sitzung unterbrochen und nach der Pause mit der Beratung zum Hessischen Hochschulpakt fortgesetzt, wozu ein dringlicher Entschließungsantrag vorliegt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.