Redebeitrag

Christoph Sippel

Fraktion
gru
Datum
10. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/46

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Für ein Land, das einfach f…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Gesetzentwurf für ein Kommunales Flexibilisierungsgesetz, das bürokratische Belastungen der Kommunen verringern soll, weil zu starre Vorgaben und langwierige Förderverfahren den Verwaltungen Zeit und Geld rauben. Kritisiert wird, dass Bürokratieabbau mit Augenmaß erfolgen müsse, damit Klima-, Natur- und Verbraucherschutz nicht beschädigt werden. Der Redner begründet die Notwendigkeit mit hohen Standards etwa bei Feuerwehren und fordert zugleich finanzielle Planungssicherheit für die Kommunen, da ohne ausreichende Mittel die Pflichtaufgaben kaum zu bewältigen seien. Zudem wird die Anhebung der Altersgrenze in der Feuerwehr begrüßt, auch wenn sie die Personalsorgen nur verzögere.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.