Redebeitrag
Maximilian Müger
- Fraktion
- frl
- Datum
- 10. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/46
Okay, gut. (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ein Blick in die Geschäftsordnung hilft!) Dann fa…
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Maximilian Müger lehnt den vorliegenden Gesetzentwurf als eines Parlaments und jeder demokratischen Institution unwürdig ab und fordert deshalb dessen Zurückweisung. Kritisiert wird, dass das Vorhaben demokratischen Standards widerspricht, weshalb eine Zustimmung nicht infrage kommt. Der Beitrag begründet, dass bei bestehendem Regelungsbedarf allenfalls der pragmatische Gesetzentwurf der AfD unterstützt werden könnte, da dieser sachgerechter erscheint. Damit positioniert sich die Rede klar gegen die aktuelle Vorlage und favorisiert einen alternativen Ansatz, ohne weitere inhaltliche Details zu nennen.
Kernaussagen
- Gesetzentwurf
- demokratische Standards
- Parlament
- Zurückweisung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.