Redebeitrag

Miriam Dahlke
- Fraktion
- gru
- Datum
- 10. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/46
Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! V or einigen Monaten wur…
Zusammenfassung
Die Rede behandelt den Schutz der Demokratie vor hybriden Bedrohungen wie Cyberangriffen, Extremismus und Desinformation. Dahlke begründet eine Gesetzesänderung damit, dass Verfassungsfeinden der Zugang zum Landtag verwehrt und keine Staatsgelder für deren Beschäftigung bereitgestellt werden dürfen, weil demokratische Institutionen schleichend erodieren. Mehrstufige Verfahren sollen die Verhältnismäßigkeit sichern, damit kritische Meinungen geschützt bleiben. Der Beitrag begründet das Vorgehen mit der Wehrhaftigkeit des Parlaments und kritisiert die AfD für ihre Ablehnung. Ziel ist es, klare Regeln und Grenzen zu setzen, indem fraktionsübergreifend Verantwortung übernommen wird.
Kernaussagen
- Cybersicherheit
- Verfassungsschutz
- Zugangsbeschränkungen
- Staatsfinanzierung
- Desinformation
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.