Redebeitrag

Esther Kalveram

Fraktion
spd
Datum
10. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/46

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Die Steuer: Macht jetzt da…

Zusammenfassung

Der Beitrag begruendet das hessische Pilotprojekt zur automatisierten Steuerfestsetzung, bei dem das Finanzamt auf Basis vorhandener Daten einen Festsetzungsvorschlag erstellt. Dadurch entfaellt fuer Buergerinnen und Buerger das wiederkehrende Ausfuellen von Formularen, weil die Verwaltung bereits ueber gesetzliche Meldepflichten viele Daten verfuegt. Die Rede betont, dass dies das Verfahren beschleunigt, die Verwaltung entlastet und das Finanzamt zum Dienstleister macht. Kassel teste das Angebot zunaechst bei rund 6000 Steuerpflichtigen, damit Erfahrungen fuer eine bundesweite Ausweitung gesammelt werden. Kritisiert wird, dass die Opposition den Vorschlag nicht ausreichend wuerdigt, obwohl er bundesweit als Vorbild dienen kann.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.