Redebeitrag

Michael Reul

Fraktion
cdu
Datum
10. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/46

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Unser Finanzminister…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet das hessische Pilotprojekt „Die Steuer macht jetzt das Amt“, weil in Kassel rund 6000 Bürger einen automatisierten Festsetzungsvorschlag erhalten, der ohne Mahnung auskommt und nur bei Ergänzungen eine Reaktion erfordert. Dadurch führt das Finanzamt vorhandene elektronische Daten zusammen, sodass Zeit, Stress und Doppelarbeit entfallen und Personal für komplexe Fälle frei wird. Kritisiert wird, dass Digitalisierung kein Allheilmittel sei, weshalb Beschäftigte eingebunden und das Steuersystem vereinfacht werden müssten, damit aus dem Pilotprojekt spürbarer Fortschritt für die Bürger entsteht.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.