Redebeitrag

Max Schad

Fraktion
cdu
Datum
9. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/45

Ich freue mich sehr, dass wir die Gelegenheit haben, in den Jahren 2026 bis 2029 auch 70 M…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Schad begruendet die Bereitstellung von 70 Millionen Euro an Investitionszuschuessen aus Bundesmitteln fuer den Kita-Neubau in den Jahren 2026 bis 2029, weil damit Kommunen und Traeger unterstuetzt werden sollen, weshalb das weitere Gesetzgebungsverfahren im Ausschuss und in der Anhoerung debattiert wird. Anschliessend ueberweist die Vizepraesidentin mehrere Gesetzentwuerfe an den Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss. Danach bringt Staatsminister Mansoori Aenderungen des Versicherungsaufsichts- und Kostenerstattungsgesetzes ein, die der Klarstellung und Rechtssicherheit dienen, indem Verbraucherschutz, Proportionalitaetsgrundsatz und Verschmelzungsmoeglichkeiten geregelt werden. Der Beitrag begruendet zudem mehr Selbstbestimmung und Wahlfreiheit bei Bestattungsformen, damit Friedhofszwang und individuelle Trauer in Ausgleich gebracht werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.