Redebeitrag

Heiko Scholz

Fraktion
afd
Datum
9. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/45

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Staatsminister, denke ich an He…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Bildungspolitik der Landesregierung und wirft dem Kultusminister vor, die Probleme an Hessens Schulen zu beschönigen statt zu lösen. Beanstandet werden Lehrkräftemangel, Überlastung, marode Schulgebäude und unzureichende Investitionen, weil die Regierung keine wirksamen Maßnahmen ergreife. Kritisiert wird zudem, dass Erlasse mit Kannbestimmungen statt klarer Schulgesetzregeln zu Handyverbot, Genderverbot und Waffenverbot kämen, wodurch Verantwortung auf Lehrkräfte abgewälzt werde. Der Redebeitrag fordert einen Masterplan Schulinfrastruktur, mehr Schulpsychologen und eine Begrenzung der Migration, damit sich die Lage an den Schulen verbessert.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.