Redebeitrag

Kristina Sinemus

Fraktion
cdu
Datum
9. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/45

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, meine Damen und…

Zusammenfassung

Die Rednerin berichtet über die dritte Digitalministerkonferenz, auf der 19 Beschlüsse zu digitaler Souveränität, Transformation und Infrastruktur gefasst wurden. Hessen initiierte neun davon, um die Verwaltung von außereuropäischen IT-Anbietern unabhängig zu machen und Quantentechnologien wirtschaftlich zu nutzen. Der Beitrag begründet dies mit der Abhängigkeit von USA und China sowie dem Bedarf an innovationsfreundlicher Regulierung und Investitionen. Zudem wird ein Beschleunigungsgesetz für den Infrastrukturausbau gefordert. Anschließend erläutert die Ministerin die Verfassungsbeschwerde der Björn Steiger Stiftung zum Rettungsdienst und betont, dass Hessen mit zehnminütiger Hilfsfrist und Evaluierung gut aufgestellt sei.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.