Redebeitrag

Esther Kalveram

Fraktion
spd
Datum
26. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/44

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich kann es noch kür…

Zusammenfassung

Der Landtag berät einen Gesetzentwurf, der steuerliche Anreize für Freiflächen-Photovoltaikanlagen schaffen soll. Während die SPD den Zeitpunkt für verfehlt hält, weil der Koalitionsvertrag noch gelte und eine Verschiebung keine Ablehnung bedeute, kritisiert die FDP das Vorhaben scharf: Die abgesenkte Steuermesszahl begünstige den Verbrauch wertvoller Ackerböden, gefährde die Nahrungsmittelproduktion und setze falsche Signale. Deshalb fordert die Rednerin mehr Kreativität und Wertschätzung für die Landwirtschaft, damit knappe Flächen vorrangig der Lebensmittelerzeugung dienen und nicht dem ruinösen Wettbewerb durch Solarparks unterliegen, indem Ackerboden geschont wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.