Redebeitrag

Miriam Dahlke

Fraktion
gru
Datum
26. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/44

Dann möchte ich jetzt mit der Rede beginnen. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleg…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die dritte Lesung eines Gesetzentwurfs zur Verbesserung der Bedingungen für Freiflächen-Photovoltaik in Hessen, insbesondere durch Reduzierung der Grundsteuer, damit sich die Energieerzeugung für Landwirte und Unternehmer genauso lohnt wie der Anbau von Getreide. Kritisiert wird, dass die CDU den Entwurf ablehnt, obwohl er im Koalitionsvertrag vereinbart war und der Beauftragte für den ländlichen Raum Freiflächen-Photovoltaik als Ölfelder von morgen bezeichnet. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit ignorierter Gewerbesteuer und wirft der CDU vor, sich über Vereinbarungen hinwegzusetzen, während die SPD alles mitträgt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.