Redebeitrag

Heiko Scholz

Fraktion
afd
Datum
26. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/44

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Damen und Herren! Gestatten wir den hessischen Bür…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Regulierung privater Mobiltelefone an hessischen Schulen, weil er zentrale Haftungsfragen offenlasse und die Entscheidung über die Handynutzung allein den Lehrkräften überantworte. Der Redner bemängelt, dass die AfD als einzige Fraktion den Entwurf ausführlich erörtert habe, während andere schwiegen. Zudem sei der eigene Änderungsantrag, der Expertenanregungen aufgreife, reflexartig abgelehnt worden, obwohl die Regierung selbst zwischen privater und schulischer Nutzung unterscheide. Deshalb fordert der Beitrag eine verpflichtende, zuzahlungsbefreite Ausstattung mit Endgeräten durch das Land und lehnt das Gesetz ab.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.