Redebeitrag
Roman Poseck
- Datum
- 26. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/44
Wir werden an diesem Thema weiterarbeiten. Unser Ministerpräsident Boris Rhein hat am Dien…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag kündigt einen Zukunftspakt für die Kommunen an, den Ministerpräsident Boris Rhein am Dienstag vorgestellt hat, weshalb Schwarz-Rot die Interessen der Kommunen und der Menschen vor Ort vertritt, während dies anderen Fraktionen abgesprochen wird. Anschließend wird der Dringliche Antrag der AfD zu Straßenausbaubeiträgen abgelehnt, weil keine Mehrheit zustande kommt. Danach wird die Tagesordnung mit der Aktuellen Stunde der SPD zu sechs hessischen Exzellenzclustern, einem Entschließungsantrag von CDU und SPD sowie einem Dringlichen Antrag der Grünen zur langfristigen Forschungsfinanzierung fortgesetzt, damit der Wissenschaftsstandort Hessen gestärkt wird.
Kernaussagen
- Zukunftspakt für die Kommunen
- Straßenausbaubeiträge
- Exzellenzcluster
- Forschungsfinanzierung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.