Redebeitrag

Roman Poseck

Datum
26. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/44

Wir werden an diesem Thema weiterarbeiten. Unser Ministerpräsident Boris Rhein hat am Dien…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kündigt einen Zukunftspakt für die Kommunen an, den Ministerpräsident Boris Rhein am Dienstag vorgestellt hat, weshalb Schwarz-Rot die Interessen der Kommunen und der Menschen vor Ort vertritt, während dies anderen Fraktionen abgesprochen wird. Anschließend wird der Dringliche Antrag der AfD zu Straßenausbaubeiträgen abgelehnt, weil keine Mehrheit zustande kommt. Danach wird die Tagesordnung mit der Aktuellen Stunde der SPD zu sechs hessischen Exzellenzclustern, einem Entschließungsantrag von CDU und SPD sowie einem Dringlichen Antrag der Grünen zur langfristigen Forschungsfinanzierung fortgesetzt, damit der Wissenschaftsstandort Hessen gestärkt wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.