Redebeitrag

Daniel May

Fraktion
gru
Datum
26. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/44

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Vizepräsidentin Angela Dorn…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit dem Gesetzentwurf der FDP-Fraktion zur Zeitenwende und kritisiert dessen Regelungen zur militärischen Netzpriorisierung, zu Kooperationspflichten zwischen Hochschulen und Bundeswehr sowie zur schulischen Zusammenarbeit. Weil die Anhörung erhebliche rechtliche und praktische Bedenken ergab, lehnt die Rednerin oder der Redner den Entwurf ab. Kritisiert wird, dass eine landesrechtliche Priorisierung militärischer Einrichtungen beim Netzanschluss mit dem Energierecht unvereinbar und im Verteidigungsfall technisch unpraktikabel sei, da Notstromaggregate sinnvoller wären. Auch eine gesetzliche Pflicht zu militärischer Forschung widerspreche der Wissenschaftsfreiheit, und für die bewährte Kooperation von Jugendoffizieren mit Schulen bedürfe es keiner gesetzlichen Grundlage.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.