Redebeitrag

Lothar Mulch

Fraktion
afd
Datum
26. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/44

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Bereits mehrfach hatt…

Zusammenfassung

Der Redner lobte die Initiative zur Stärkung der Bundeswehr und betonte deren grundsätzliche Richtigkeit, da die Verteidigungsfähigkeit des Landes höchste Priorität habe. Es wurde kritisiert, dass die Vorschläge der Regierungsparteien zu wenig konkret seien und nur heiße Luft darstellten. Gleichzeitig wurden spezifische Schwächen im Entwurf angesprochen: Die Forderung nach dem Verschwinden von Zivilklauseln in der Forschung und die Unterstützung der Präsenz der Armee an Schulen wurden befürwortet. Kritisch betrachtet wurden zudem die Auswirkungen auf Denkmalschutz und die ungeeigneten Regelungen zur Energieversorgung auf Militärgeländen. Aus diesen Gründen wurde eine wohlwollende Enthaltung ausgesprochen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.