Redebeitrag

Dirk Bamberger

Fraktion
cdu
Datum
26. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/44

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir beraten heute ein…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einem FDP-Gesetzentwurf zur Stärkung der Bundeswehr in Hessen. Bamberger teilt das Ziel der Wehrhaftigkeit, lehnt den Entwurf jedoch ab, weil die Formulierungen unpräzise und rechtlich widersprüchlich seien und die Zuständigkeiten zwischen Bund und Land vermissen ließen. Kritisiert wird zudem, dass das bayerische Bundeswehrgesetz schlecht abgeschrieben sei. Statt eines Landesgesetzes fordert die Rede konkretes Handeln, damit die Bundeswehr vor Ort gestärkt wird, etwa durch die Begleitung der Heimatschutzkompanie, den Austausch mit dem Landeskommando, die Unterstützung der Reserve sowie die enge Begleitung der Hessen-Kaserne in Stadtallendorf.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.