Redebeitrag

Norbert Bartelt

Fraktion
cdu
Datum
26. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/44

Verehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Durch den Gesetzentwurf wird die Drogen…

Zusammenfassung

Der Beitrag begruendet die Einbeziehung der Drogensucht in das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz, weil viele Substanzen Psychosen ausloesen und sowohl Betroffene als auch die Gemeinschaft geschuetzt werden muessen. Deshalb soll die Meldepflicht an den Sozialpsychiatrischen Dienst unter engen Bedingungen auf Polizei- und Ordnungsbehoerden erweitert werden, etwa bei fortbestehender Fremdgefaehrdung nach stationaerer Entlassung. Bartelt verweist auf den 7-Punkte-Plan der Landesregierung fuer das Frankfurter Bahnhofsviertel und plaediert dafuer, ein Hilfszentrum fuer Crackabhaengige ausserhalb der Drogenszene zu errichten, damit Hilfesuchende nicht von Drogenhaendlern abgefangen werden und die Wohnbevoelkerung sowie Geschaeftsleute die Einrichtung akzeptieren. Zudem verweist die Rede auf dezentrale Zuericher Erfahrungen, wonach verteilte Angebote den Therapieerfolg beguenstigen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.