Redebeitrag

Heiko Scholz

Fraktion
afd
Datum
26. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/44

Danke schön. – „Bring your own device“ ist gescheitert. Das ist so. Prof. Zierer, unsere E…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert das Scheitern von Bring your own Device und fordert, dass die Landesregierung zuzahlungsbefreite Endgeräte als verpflichtende Aufgabe übernimmt, damit die Kommunen nicht allein gelassen werden. Nach einer Abstimmung, bei der ein Dringlicher Antrag der AfD abgelehnt wird, folgt die Erste Lesung eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes, den Dr. Bartelt einbringt. Scholz betont die staatliche Verantwortung für digitale Ausstattung und leitet zur psychiatrischen Gesetzgebung über, weil die bisherige Praxis gescheitert ist und deshalb eine verpflichtende Lösung nötig wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.