Redebeitrag

Bijan Kaffenberger
- Fraktion
- spd
- Datum
- 26. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/44
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Kollege Wagner, Sie haben eben von Vernunft gesproch…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass Hochschulpaktverhandlungen offen im Parlament geführt werden, weil vertrauliche Runden zielführender seien, damit zügig ein Abschluss gelingt und künftig kein Gap zwischen den Pakten entsteht. Zudem wird die Sorge vor einem Semesterbeitrag von 600 Euro als sachlich falsch zurückgewiesen, da eine differenzierte Betrachtung der Kostenpunkte nötig sei, um eine sachliche Debatte zu ermöglichen. Schließlich grenzt der Redner die aktuelle Haushaltslage von der Corona-Pandemie ab, indem betont wird, dass damals die Schuldenbremse ausgesetzt war und umfangreiche Hilfen flossen, weshalb die jetzige Situation nicht vergleichbar sei.
Kernaussagen
- Hochschulpaktverhandlungen
- Semesterbeitrag
- Schuldenbremse
- Corona-Hilfen
- Haushaltslage
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.