Redebeitrag

Kaffenberger

Fraktion
spd
Datum
26. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/44

Es gab auch noch nie 10 % Tarifsteigerung!) Auch aus diesem Fehler lernen wir, meine sehr…

Zusammenfassung

Kaffenberger verteidigt den geplanten Hochschulpakt, weil er trotz schwieriger Finanzlage Planungssicherheit biete und die Hochschulautonomie respektiere. Der Beitrag begründet Entbürokratisierung und Sockelbudget mit mehr Gestaltungsfreiheit für die Hochschulen. Kritisiert werden unzutreffende Behauptungen über Studiengebühren und Tarifkosten, da der Pakt keine Studiengebühren vorsehe und die Verhandlungen noch liefen. Der Redebeitrag fordert, bei den Fakten zu bleiben, und wirbt für einen im Juli zu unterzeichnenden Pakt, damit im September über Ergebnisse beraten werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.