Redebeitrag

Bijan Kaffenberger

Fraktion
spd
Datum
26. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/44

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Lassen Sie mich zunächst einmal kurz auf d…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Verhandlungen zum hessischen Hochschulpakt für 2026 bis 2030, der den Hochschulen trotz angespannter Haushaltslage Planungssicherheit bieten soll. Kaffenberger betont die Hochschulautonomie und lehnt Studiengebühren klar ab, weil Bildungsgerechtigkeit zentral bleibt. Kritisiert wird ein FDP-Antrag, der eine Gegenfinanzierung vermissen lässt. Wegen des Konsolidierungsdrucks durch die Schuldenbremse und möglicher Sondervermögen müssten Hochschulen keine Sonderopfer bringen. Tarifsteigerungen sollen künftig übernommen werden, damit verlässliche Perspektiven entstehen. Die genannte Milliardensumme wird als unvollständig zurückgewiesen, da viele Aspekte ausgeblendet würden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.