Redebeitrag

Stephan Grüger
- Fraktion
- spd
- Datum
- 26. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/44
Ich hoffe, ich kann es kurz machen. Worum geht es also bei diesem Gesetzentwurf? Um die §§…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Gesetzentwurf zu den §§ 9a und 12 des Hessischen Energiegesetzes. Kritisiert wird, dass darüber eine allgemeine energiepolitische Debatte geführt werde, obwohl nur diese beiden Paragrafen zur Debatte stehen. Betont wird, dass Maßnahmen nicht ergriffen werden müssen, wenn sie technisch und wirtschaftlich unmöglich sind, weshalb der Vorwurf erhoben wird, die Opposition wolle diesen vernünftigen Grundsatz abschaffen. Zur Energiepolitik wird ausgeführt, dass die Bundesregierung die Energiepreise senken will, Atomkraft jedoch keine saubere Lösung darstellt, weil die Entsorgung des Atommülls ungeklärt bleibt und deshalb der Ausstieg richtig war.
Kernaussagen
- Hessisches Energiegesetz
- Energiepreise
- Atomkraft
- Atommüllentsorgung
- Wirtschaftlichkeit
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.