Redebeitrag

Andreas Lichert

Fraktion
afd
Datum
26. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/44

Es ist wie immer: Energiepolitische Debatten hier sind Festivals des Kontrafaktischen. Jet…

Zusammenfassung

Kritisiert wird in der energiepolitischen Debatte, dass der Ausstieg aus der Kernkraft nach Fukushima enorme Kosten verursacht habe, weil dadurch rund 600 Milliarden Euro für Investitionen fehlten und der CO2-Fußabdruck pro Kilowattstunde zehnmal höher als in Frankreich sei. Der Beitrag bemängelt, dass Deutschland bei Gewerbestrompreisen weltweit Spitze sei, was die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie gefährde und mit drei Rezessionsjahren in Folge einhergehe. Gefordert wird, der Vernunft der Unternehmer zu vertrauen und auf zusätzliche Bürokratie zu verzichten, damit wirtschaftliche Entscheidungen ohne Anträge und Begründungen möglich bleiben. Zudem wird auf ein Diskussionspapier der Bundesnetzagentur verwiesen, das Systemkosten der Energiewende über Netzentgelte auf Betreiber von Wind- und Solaranlagen abwälzen will, wodurch diese stärker belastet würden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.