Redebeitrag

Stephan Grüger

Fraktion
spd
Datum
26. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/44

Die werde ich nutzen. – Hochverehrter Kollege Rock, zunächst einmal: Bei den kaufkraftbere…

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die kaufkraftbereinigte Betrachtung der Energiepreise, weil Deutschland im OECD-Mittelfeld liegt und einkommensschwache Länder relativ mehr zahlen. Beim Bürokratieabbau wird betont, dass Verfahren beschleunigt, aber sinnvolle Maßnahmen erhalten bleiben sollen. Kritisiert wird die widersprüchliche Haltung der Freien Demokraten zum Solarausbau, da ohne gesetzliche Vorgaben der Ausbau nicht so weit fortgeschritten wäre. Der Redner fordert, technische und wirtschaftliche Sinnhaftigkeit als Maßstab zu prüfen, und wirft der Opposition vor, Vorschriften zu streichen, ohne sie gelesen zu haben. Deshalb müsse man genau prüfen, damit sinnvolle Nutzung möglich bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.