Redebeitrag

Weiß

Fraktion
spd
Datum
26. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/44

Mein Gott!) Vizepräsidentin Dr. Daniela Sommer: Für die SPD-Fraktion hat nun der Abgeordne…

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die Verkehrspolitik der schwarz-roten Landesregierung gegen Vorwürfe der Grünen und nennt fünf Bereiche: Brückensanierung, ÖPNV-Finanzierung, Rad- und Fußverkehr, Fluglärmschutz sowie vernetzte Verkehrswende. Kritisiert wird, dass die Grünen nach zehn Regierungsjahren eigene Versäumnisse vergessen und nun Empörungspolitik betreiben, statt sachlich zu debattieren. Weil unter dem neuen Minister mehr Geld und Projekte auf den Weg gebracht wurden, wird die Bilanz als verantwortungsvoll dargestellt. Der Redner begründet dies mit Rekordinvestitionen und dem Hinweis, dass Flugrouten nicht das Land festlegt, weshalb die Aufregung der Grünen ins Leere laufe.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.