Redebeitrag

Weegels

Fraktion
afd
Datum
26. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/44

Oh doch!) Ich sage nur: gendern. Aber alles okay. Wir GRÜNE stehen für einen starken Recht…

Zusammenfassung

Die Vertreter der Grünen befürworten die Stärkung des hessischen Rechtsstandortes und fordern eine ganzheitliche Strategie, die über Prestigeobjekte hinausgeht, da ein starker Rechtsstaat die Basis für Demokratie und Wohlstand bildet. Es wird gefordert, dass die Landesregierung ein umfassendes Gesetz vorlegt, welches die Commercial Courts integriert, aber gleichzeitig die gesamte Justiz für alle Bürger zukunftsfähig macht. Die Zustimmung zum Antrag wird damit begründet, dass eine solche Entwicklung essenziell ist, um die wirtschaftlichen Interessen mit sozialer Gerechtigkeit zu verbinden und Hessen als Vorbild zu etablieren. Dieser Ansatz soll sicherstellen, dass die Justiz für alle zugänglich und leistungsfähig bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.