Redebeitrag

Stephan Grüger
- Fraktion
- spd
- Datum
- 25. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/43
Frau Kollegin Feldmayer, ich versuche gerade, nachzuvollziehen, was Sie jetzt eigentlich f…
Zusammenfassung
Der Redner der SPD hinterfragt die Forderung der Grünen nach einem schärferen Leerstandsgesetz und bezweifelt deren Glaubwürdigkeit, weil die Grünen in zehn Jahren Regierungsbeteiligung kein solches Gesetz vorgelegt haben. Kritisiert wird dieses Versäumnis, indem die aktuelle Forderung mit der früheren Regierungsverantwortung verglichen wird. Dadurch entsteht der Vorwurf, dass die Grünen ihre Möglichkeiten nicht genutzt hätten, um Leerstand wirksamer zu bekämpfen. Die Rede zielt darauf ab, die Ernsthaftigkeit des Vorstoßes infrage zu stellen und die Grünen in die Pflicht zu nehmen, damit sie erklären, warum sie nicht früher gehandelt haben.
Kernaussagen
- Leerstandsgesetz
- Regierungsbeteiligung
- Leerstandbekämpfung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.