Redebeitrag

Stephan Grüger

Fraktion
spd
Datum
25. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/43

Frau Kollegin Feldmayer, ich versuche gerade, nachzuvollziehen, was Sie jetzt eigentlich f…

Zusammenfassung

Der Redner der SPD hinterfragt die Forderung der Grünen nach einem schärferen Leerstandsgesetz und bezweifelt deren Glaubwürdigkeit, weil die Grünen in zehn Jahren Regierungsbeteiligung kein solches Gesetz vorgelegt haben. Kritisiert wird dieses Versäumnis, indem die aktuelle Forderung mit der früheren Regierungsverantwortung verglichen wird. Dadurch entsteht der Vorwurf, dass die Grünen ihre Möglichkeiten nicht genutzt hätten, um Leerstand wirksamer zu bekämpfen. Die Rede zielt darauf ab, die Ernsthaftigkeit des Vorstoßes infrage zu stellen und die Grünen in die Pflicht zu nehmen, damit sie erklären, warum sie nicht früher gehandelt haben.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.