Redebeitrag
Anna Nguyen
- Fraktion
- afd
- Datum
- 25. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/43
Ich komme zum Schluss. – Hier machen Sie genau das Gegenteil. Ich vermisse den Aufschrei d…
Zusammenfassung
Die AfD-Abgeordnete kritisiert den Gesetzentwurf zur Entbürokratisierung scharf und fordert dessen Rückzug, weil der zuständige Minister bei Verabschiedung wegen Erfolglosigkeit zurücktreten müsste. Die Vermieter in Hessen hätten dieses Misstrauen nicht verdient. Anschließend rügt die Vizepräsidentin die Äußerung, Kommunen verhielten sich wie eine Leerstands-Stasi, und mahnt, die Redezeit von siebeneinhalb Minuten sei überschritten worden, weshalb mehrfach zum Schluss aufgefordert wurde. Sie betont, das Präsidium behandle alle Abgeordneten gleich, damit die Ordnung gewahrt bleibt. Danach wird die nächste Wortmeldung aufgerufen.
Kernaussagen
- Entbürokratisierung
- Rückzug des Gesetzentwurfs
- Redezeitüberschreitung
- Leerstands-Stasi
- Gleichbehandlung im Präsidium
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.