Redebeitrag

Bijan Kaffenberger

Fraktion
spd
Datum
25. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/43

„Sie wird diese auch in einer wirtschaftlich herausfordernden Zeit bei komplexer Haushalts…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Freiheit der Wissenschaft und den Hochschulpakt in Hessen. Der Redner betont, dass die Ziele des Hochschulpaktes unumstritten seien, weshalb die Landesregierung derzeit mit den Hochschulleitungen über die Finanzierung verhandelt. Kritisiert wird die Behauptung, die Wissenschaftsfreiheit werde ideologisch beeinträchtigt, indem auf einen früheren Fall in der Bundesregierung verwiesen wird. Zudem weist der Beitrag die Darstellung der AfD zurück, Antisemitismus an Hochschulen sei das größte Problem, und verweist auf die Stolpersteinverlegung in Darmstadt. Dadurch soll gezeigt werden, dass die demokratische Mitte, nicht die AfD, Garant für jüdisches Leben und Wissenschaftsfreiheit ist.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.