Redebeitrag

Martina Feldmayer

Fraktion
gru
Datum
25. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/43

Ich komme direkt zum Schluss. – Strich darunter von uns: Licht, etwas Schatten für diesen…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag der Freien Demokraten kritisiert den ersten Gesetzentwurf aus dem Haus Mansoori nach 15 Monaten als zu spät, weil der Wohnungsbau in Hessen dramatisch eingebrochen ist. Die Rede fordert mehr Tempo, da die Genehmigungszahlen landesweit um 27,5 Prozent und in Frankfurt um 29 Prozent gesunken sind. Deshalb unterstützt die Fraktion Maßnahmen zur Entbürokratisierung der Hessischen Bauordnung, etwa die Abschaffung der Schriftformerfordernisse, die Innovationsklausel und den Gebäudetyp E. Kritisiert wird zudem, dass eigene Vorschläge wie die Verlängerung der Baugenehmigungen oder die Genehmigungsfreiheit von Abrissvorhaben seit November vorliegen, aber erst jetzt aufgegriffen werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.