Redebeitrag

Dirk Bamberger
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 25. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/43
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe vorhin aus Versehen…
Zusammenfassung
Dirk Bamberger kritisiert, dass ein umfangreiches Gesetzespaket innerhalb von nur fünf Minuten beraten werden soll, obwohl zuvor bereits viele öffentliche Befassungen stattgefunden haben. Um den Umfang zu verdeutlichen, hält der Redner einen dicken Stapel Papier hoch, der versehentlich ausgedruckt wurde. Der Beitrag greift die Ausführungen des Staatssekretärs und von Esther Kalveram auf, um wichtige Punkte zu benennen. Zwar war absehbar, dass die AfD Schwierigkeiten mit dem Paket hat, doch wird der Vorwurf erhoben, dass diese sich nicht ernsthaft damit auseinandergesetzt habe. Die geäußerte Kritik sei substanzlos, weil der Inhalt völlig anders dargestellt werde als er tatsächlich sei. Deshalb fordert der Beitrag eine sachliche Auseinandersetzung und verteidigt das Gesetzespaket gegen unbegründete Angriffe.
Kernaussagen
- Gesetzespaket
- Beratungsdauer
- öffentliche Befassung
- substanzlose Kritik
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.