Redebeitrag

Dirk Bamberger

Fraktion
cdu
Datum
25. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/43

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe vorhin aus Versehen…

Zusammenfassung

Dirk Bamberger kritisiert, dass ein umfangreiches Gesetzespaket innerhalb von nur fünf Minuten beraten werden soll, obwohl zuvor bereits viele öffentliche Befassungen stattgefunden haben. Um den Umfang zu verdeutlichen, hält der Redner einen dicken Stapel Papier hoch, der versehentlich ausgedruckt wurde. Der Beitrag greift die Ausführungen des Staatssekretärs und von Esther Kalveram auf, um wichtige Punkte zu benennen. Zwar war absehbar, dass die AfD Schwierigkeiten mit dem Paket hat, doch wird der Vorwurf erhoben, dass diese sich nicht ernsthaft damit auseinandergesetzt habe. Die geäußerte Kritik sei substanzlos, weil der Inhalt völlig anders dargestellt werde als er tatsächlich sei. Deshalb fordert der Beitrag eine sachliche Auseinandersetzung und verteidigt das Gesetzespaket gegen unbegründete Angriffe.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.